Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma

IRIS Solutions GmbH

Martinstr. 2

97070 Würzburg

Telefon: +49 (0)931 – 3 225 226

E-Mail: info@iris-solutions.de

Internet: www.iris-solutions.de

vertreten durch die Geschäftsführer:

Michael Eckert, Klaus Kanski

Registergericht: Amtsgericht Würzburg

Registernummer: HRB 6222

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE229417969

für Nutzer des Angebots von Büffeln.Net

Stand: Mai 2016

§1 Präambel

Die IRIS Solutions GmbH, vertreten durch ihre Geschäftsführer Michael Eckert und Klaus Kanski stellt über ihr Internetportal www.bueffeln.net (im Folgenden: Datenbank) ein Online-Training für Prüfungsfragen sowie Fragenkataloge und andere Lerninhalte in digitaler Form (im Folgenden: Inhalte) zur Verfügung. Diese können teils unentgeltlich, teils entgeltlich von jedermann angefordert und heruntergeladen werden. Des Weiteren werden Gutscheine (im Folgenden: Waren) für diese Inhalte über dritte Internetportale angeboten.

Als Geschäftsbedingungen gelten die Bestimmungen des BGB. Der Richter wertet im Einzelfall. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer und der IRIS Solutions GmbH und bilden die Grundlage für sämtliche Leistungen der IRIS Solutions GmbH. Entgegenstehende kundenseitige Bedingungen werden nicht anerkannt.

§2 Vertragsschluss

2.1 Die von der IRIS Solutions GmbH angebotenen Inhalte und Waren stellen ein rechtsverbindliches Angebot an den Nutzer dar, diese Inhalte und Gutscheine in dem jeweils angegebenen Dateiformat zu kaufen und gegebenenfalls herunterzuladen. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Nutzer dieses Angebot durch Abgabe seiner Bestellung annimmt. Die Inhalte sind ausschließlich online zu beziehen. Ein Anspruch auf Lieferung per Post, Fax etc. besteht nicht. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen bleiben vorbehalten, ohne, dass der Nutzer hieraus Rechte gegen die IRIS Solutions GmbH herleiten kann. Nach Abschluss der Bestellung erhält der Nutzer eine Online Rechnung per E-Mail und kann die Bestelldaten in seinem Mitgliedskonto in der Übersicht einsehen.

2.2 Der Nutzer bestätigt die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner angegebenen Daten. Ebenso hat er sicherzustellen, dass auf seiner Seite Voraussetzungen für den Empfang der Dateien und Inhalte gegeben sind. Dies schließt sowohl die Aktivierung von JavaScript und SessionCookies als auch die Verfügbarkeit einer geeigneten Mail- und Browsersoftware, wie z.B. Firefox 3 oder Internet Explorer ab Version 7, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken der Inhalte und Waren ermöglicht, mit ein. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, ist dies ohne Einfluss auf das Zustandekommen des Vertrages zwischen dem Nutzer und der IRIS Solutions GmbH.

2.3 Abgesehen von einzelnen kostenfreien Angeboten sowie Probekapiteln ist die Nutzung der Inhalte für den Nutzer kostenpflichtig. Anfallende Verbindungskosten für den Zugang zur Datenbank selbst trägt der Nutzer in jedem Fall; insbesondere trägt er die anfallenden Telekommunikationskosten. Entstehende Kosten aus Sonderleistungen sowie Leistungen aufgrund unrichtiger oder unvollständiger Nutzerangaben oder nicht nachprüfbarer Mängelrügen oder unsachgemäßen Systemgebrauchs sind in vollem Umfang vom Kunden zu tragen.

2.4 IRIS Solutions GmbH bietet bei technischen Problemen mit Inhalten in der Regel Support. Hierfür stellt die IRIS Solutions GmbH die E-Mail Adresse info@bueffeln.net zur Verfügung. Ein rechtlicher Anspruch auf Support kann daraus nicht abgeleitet werden.

§ 3 Vertragslaufzeit, Kündigung

3.1 Die Laufzeit des Vertrages für Inhalte wird im jeweils einzelnen Vertrag selbst festgelegt, der auf der Grundlage dieser AGB geschlossen wird. Sofern nicht anders vermerkt, werden Verträge über die Nutzung der Datenbank auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine Kündigung des Vertrages seitens des Nutzers ist jederzeit ohne Angabe von Gründen möglich. Eine Rückerstattung des Kaufpreises erfolgt jedoch nur im Rahmen des Paragraphen §5.

3.2 Die IRIS Solutions GmbH behält sich das Recht vor, bei erwiesenem Missbrauch oder Weitergabe der Zugangsdaten den Vertrag fristlos zu kündigen und den Nutzer zu sperren. Ferner ist die IRIS Solutions GmbH berechtigt, Konten von Nutzern, die die Datenbank länger als 6 Monate nicht genutzt und keine Inhalte erworben haben, zu löschen.

3.3 Die IRIS Solutions GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass die angegebenen Preise eine einmalige Zahlung erfordern. Es handelt sich um kein Abonnement.

§4 Zahlungsbedingungen

4.1 Die Preise ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibungsseite und / oder dem jeweiligen Bestellformular. Alle angegebenen Preise sind inklusive der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Soweit laufende Leistungen geschuldet sind, ist der im Zeitpunkt der Fälligkeit der jeweiligen Forderung geltende Mehrwertsteuersatz entscheidend. Erfüllung erfolgt spätestens zwei Werktage nach Zahlungseingang.

4.2 Der Nutzer hat bei der Bestellung dafür Sorge zu tragen, dass die Angaben sämtlicher Daten mit den gewünschten Daten auf der Rechnung übereinstimmen. Nachträgliche Änderungen auf Rechnungen können nicht erfolgen.

4.3 IRIS Solutions GmbH kann sich Diensten von Drittunternehmen bedienen, um Zahlungsvorgänge abzuwickeln. Sofern dies geschieht, wird das jeweils beauftragte Unternehmen im Bestellprozess bezeichnet. Zusätzlich zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen von IRIS Solutions GmbH gelten dann die allgemeinen Geschäftsbedingungen des beauftragten Unternehmens.

4.4 Beim Kauf von Inhalten kann wahlweise per Vorkasse/Überweisung oder PayPal bezahlt werden. Die Belastung des PayPal-Kontos erfolgt in der Regel mit Abschluss der Bestellung.

4.5 Alle Zahlungen sind sofort fällig. Es tritt Verzug ein, 14 Tage nach Zustellung oder Fälligkeit der Rechnung oder wenn eine Abbuchung des Kaufpreises fehlschlägt oder die Abbuchung vom Nutzer ohne Rechtsgrund storniert wird. Ferner kann IRIS Solutions GmbH unbeschadet aller sonstigen Rechte den Zugriff auf Inhalte unterbinden, solange der Nutzer sich im Verzug befindet. Ist der Nutzer im Verzug, ist IRIS Solutions GmbH berechtigt, den Kauf zu stornieren und die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren.

4.6 Die IRIS Solutions GmbH gerät erst dann in Verzug, wenn der Nutzer schriftlich eine Nachfrist von mindestens 7 Tagen gesetzt hat. In diesem Fall hat der Nutzer höchstens einen Anspruch auf die Rückerstattung des gesamten Rechnungsbetrags der vom Verzug betroffenen Leistung. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.

§5 Belehrung zum Widerrufsrecht

- Widerrufsbelehrung -

5.1 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (IRIS Solutions GmbH, Martinstr. 2, D-97070 Würzburg, Tel. 0931-3225226, E-Mail: info@iris-solutions.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

5.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

5.3 Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

5.4 Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn Sie Unternehmer gemäß § 14 Abs. 1 BGB sind und Sie in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln.

5.5 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen und es z.B. per Post oder E-Mail an uns zurücksenden. Sie können aber auch ganz formlos z.B. per E-Mail oder Tel. widerrufen.)

An IRIS Solutions GmbH, Martinstr. 2, D-97070 Würzburg, Tel. 0931-3225226, E-Mail: info@iris-solutions.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am ………………… /erhalten am …………………

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

§6 Partnerangebote, Links

IRIS Solutions GmbH stellt dem Nutzer möglicherweise Links auf bzw. Inhalte von Drittseiten und / oder Partnerangebote zur Verfügung. Für die entsprechenden Inhalte, deren Rechtmäßigkeit und Richtigkeit ist IRIS Solutions GmbH nicht verantwortlich. Insofern distanziert sich IRIS Solutions GmbH vorsorglich von den dort angebotenen Inhalten. Im Übrigen gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen der Betreiber der verlinkten Drittseiten / Partnerangebote.

§7 Copyright

7.1 Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Inhalten verbleiben bei IRIS Solutions GmbH. Der Nutzer darf die Inhalte nur zu eigenen Zwecken nutzen und ist nicht berechtigt, sie im Internet oder auf sonstige Weise Dritten zur Verfügung zu stellen, sei es entgeltlich oder unentgeltlich, soweit nicht der Zweck der Inhalte dies gebietet. Die gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf der Inhalte weder im Ganzen noch in Teilen sind ausgeschlossen. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, vorhandene Kennzeichnungen, Schutzrechtvermerke oder Eigentumshinweise des Anbieters in der Software und in gespeicherten Daten zu beseitigen. IRIS Solutions GmbH ist berechtigt, auf eigene Kosten notwendige Änderungen aufgrund der Schutzrechtsbehauptungen Dritter durchzuführen. Der Nutzer kann hieraus keine vertraglichen Rechte ableiten.

7.2 Die Datenbank enthält Inhalte von Drittanbietern. Diese sind gesondert gekennzeichnet und unterliegen den Copyrightbestimmungen des jeweiligen Anbieters, die unter den angegebenen Links abgerufen werden können. Zusätzlich zu den Copyrightbestimmungen der IRIS Solutions GmbH gelten dann die Bestimmungen des jeweiligen Unternehmens.

7.3 Der Nutzer haftet gegenüber IRIS Solutions GmbH für alle Schäden, die sich aus der Verletzung der vorgenannten Verpflichtungen ergeben.

§8 Gewährleistung, Haftung

8.1 IRIS Solutions GmbH wendet größte Sorgfalt bei der Erstellung und Pflege der Inhalte auf. Gleichwohl kann IRIS Solutions GmbH keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Inhalte für die konkreten Bedürfnisse des Nutzers passend und richtig sind. Der Nutzer wählt die Inhalte eigenverantwortlich aus und verwendet diese eigenverantwortlich. Die Haftung von IRIS Solutions GmbH für die falsche Verwendung der Inhalte ist ausgeschlossen.

8.2 Die angebotenen Inhalte dienen lediglich als Ergänzung des Lernstoffes und ersetzen keinesfalls eine fachkundige Schulung. Der Nutzer wird deshalb aufgefordert eine entsprechende Schulungseinrichtung aufzusuchen, bevor er die Inhalte verwendet. Unterlässt der Nutzer dies und entsteht aufgrund dessen ein Schaden, ist die Haftung von IRIS Solutions GmbH hierfür ausgeschlossen.

8.3 Die Haftung von IRIS Solutions GmbH ist im Übrigen auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Davon ausgenommen ist die Haftung für Schäden an Körper, Leben und Gesundheit, für die die gesetzlichen Haftungsregeln uneingeschränkt gelten. Des Weiteren steht IRIS Solutions GmbH nicht für Fehler, Störungen oder Schäden ein, die auf unsachgemäße Bedienung, Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel oder unübliche Betriebsbedingungen zurückzuführen sind.

8.4 Fehler in EDV Programmen können nach dem Stand der Technik und unter Aufwendung größter Sorgfalt niemals vollkommen ausgeschlossen werden. Der Nutzer nimmt von diesem Umstand hiermit Kenntnis.

8.5 Sollten Mängel auftreten, unterrichtet der Nutzer IRIS Solutions GmbH umgehend mit einer genauen Mängelbeschreibung. Wenn diese Mängel nicht auf fehlerhafte Bedienung oder Störungen zurückzuführen sind, die IRIS Solutions GmbH nicht zu vertreten hat, wird IRIS Solutions GmbH die Mängel anschließend in angemessener Zeit beseitigen.

8.6 Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Die vertragliche Mängelhaftung ist mit Abschluss des Vertrages auf 24 Monate beschränkt. Für erfolgte Mängelbeseitigungsmaßnahmen gewährt IRIS Solutions GmbH eine zusätzliche Mängelhaftung von sechs Monaten ab dem Zeitpunkt der Durchführung.

§9 Schlussbestimmungen

9.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Die Angebote der IRIS Solutions GmbH gelten ausschließlich für Deutschland. Vertragsabschlüsse mit Nutzern, die Ihren Sitz in anderen Ländern haben, behält sich IRIS Solutions GmbH für den Einzelfall vor.

9.2 IRIS Solutions GmbH behält sich das Recht vor, Kundenanträge im Einzelfall ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

9.3 IRIS Solutions GmbH kann diese Vertragsbedingungen jederzeit ändern. In diesem Fall könnten die jetzt auf Ihre Bestellung anwendbaren AGB zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr abrufbar sein. Sie haben die Möglichkeit die aktuellen AGB am Ende des Dokuments zu speichern.

9.4 Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrags berühren die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Sie haben nicht die die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit des gesamten Vertrags zur Folge. Die nichtigen oder unwirksamen Bestimmungen sind so umzudeuten, dass der mit ihnen beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Ist eine Umdeutung nicht möglich, sind die Vertragschließenden verpflichtet, eine Vereinbarung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

- Ende der Allgemeine Geschäftsbedingungen -

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