Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
IRIS Solutions GmbH
Martinstr. 2
97070 Würzburg
Telefon: +49 (0)931 – 3 225 226
E-Mail: info@bueffeln.net
Internet: www.iris-solutions.de
vertreten durch die Geschäftsführer:
Michael Eckert, Klaus Kanski
Registergericht: Amtsgericht Würzburg
Registernummer: HRB 6222
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE229417969
für Nutzer des Angebots von Büffeln.Net
Stand: Mai 2024
§1 Präambel
Die IRIS Solutions GmbH, vertreten durch ihre Geschäftsführer Michael Eckert und Klaus Kanski, stellt über ihr Internetportal www.bueffeln.net (im Folgenden: Datenbank) ein Online-Training für Prüfungsfragen sowie Fragenkataloge und andere Lerninhalte in digitaler Form (im Folgenden: Inhalte) zur Verfügung. Diese können teils unentgeltlich, teils entgeltlich von jedermann angefordert und heruntergeladen werden.
Als Geschäftsbedingungen gelten die Bestimmungen des BGB. Der Richter wertet im Einzelfall. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer und der IRIS Solutions GmbH und bilden die Grundlage für sämtliche Leistungen der IRIS Solutions GmbH. Entgegenstehende kundenseitige Bedingungen werden nicht anerkannt. Die IRIS Solutions GmbH vertritt mit ihren Produkten keinerlei Regierungsbehörde, auch wenn Lerninhalte von den jeweiligen Behörden zur freien Verwendung nach §5 UrHG öffentlich oder mit deren Genehmigung von uns genutzt werden dürfen.
§2 Vertragsschluss
2.1 Die von der IRIS Solutions GmbH angebotenen Inhalte und Dienstleistungen stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Nutzer, eine Bestellung abzugeben. Der Nutzer gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab, indem er die im Online-Bestellprozess vorgesehene Schaltfläche „Jetzt kaufen“ anklickt. Der Vertrag kommt zustande, wenn die IRIS Solutions GmbH die Bestellung des Nutzers durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt. Die Inhalte und Dienstleistungen sind ausschließlich online zu beziehen. Ein Anspruch auf Erbringung der Dienstleistungen per Post, Fax etc. besteht nicht. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen bleiben vorbehalten, ohne dass der Nutzer hieraus Rechte gegen die IRIS Solutions GmbH herleiten kann. Nach Abschluss der Bestellung erhält der Nutzer eine Online-Rechnung per E-Mail und kann die Bestelldaten in seinem Mitgliedskonto in der Übersicht einsehen.
2.2 Der Nutzer bestätigt die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner angegebenen Daten. Ebenso hat er sicherzustellen, dass auf seiner Seite Voraussetzungen für den Empfang und die Nutzung der Dateien und Inhalte gegeben sind. Dies schließt sowohl die Aktivierung von JavaScript und Session-Cookies als auch die Verfügbarkeit einer aktuellen Mail- und Browsersoftware, wie z. B. die neuesten Versionen von Firefox, Google Chrome oder Microsoft Edge, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken der Inhalte ermöglicht, mit ein. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, ist dies ohne Einfluss auf das Zustandekommen des Vertrages zwischen dem Nutzer und der IRIS Solutions GmbH.
2.3 Abgesehen von einzelnen kostenfreien Angeboten sowie Probekapiteln ist die Nutzung der Inhalte und Dienstleistungen für den Nutzer kostenpflichtig. Anfallende Verbindungskosten für den Zugang zur Datenbank selbst trägt der Nutzer in jedem Fall; insbesondere trägt er die anfallenden Telekommunikationskosten. Entstehende Kosten aus Sonderleistungen sowie Leistungen aufgrund unrichtiger oder unvollständiger Nutzerangaben oder nicht nachprüfbarer Mängelrügen oder unsachgemäßen Systemgebrauchs sind in vollem Umfang vom Kunden zu tragen.
2.4 IRIS Solutions GmbH bietet bei technischen Problemen mit Inhalten in der Regel Support. Hierfür stellt die IRIS Solutions GmbH die E-Mail-Adresse info@bueffeln.net zur Verfügung. Ein rechtlicher Anspruch auf Support kann daraus nicht abgeleitet werden.
§3 Vertragslaufzeit, Kündigung
3.1 Die Laufzeit des Vertrages für Inhalte wird im jeweils einzelnen Vertrag selbst festgelegt, der auf der Grundlage dieser AGB geschlossen wird. Sofern nicht anders vermerkt, werden Verträge über die Nutzung der Datenbank auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine Kündigung des Vertrages seitens des Nutzers ist jederzeit ohne Angabe von Gründen möglich. Eine Rückerstattung des Kaufpreises erfolgt jedoch nur im Rahmen des §5.
3.2 Die IRIS Solutions GmbH behält sich das Recht vor, bei erwiesenem Missbrauch oder Weitergabe der Zugangsdaten den Vertrag fristlos zu kündigen und den Nutzer zu sperren. Ferner ist die IRIS Solutions GmbH berechtigt, Konten von Nutzern, die die Datenbank länger als 6 Monate nicht genutzt und keine Inhalte erworben haben, zu löschen.
3.3 Die IRIS Solutions GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass die angegebenen Preise eine einmalige Zahlung erfordern. Es handelt sich um kein Abonnement.
§4 Zahlungsbedingungen
4.1 Die Preise ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibungsseite und/oder dem jeweiligen Bestellformular. Alle angegebenen Preise sind inklusive der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Soweit laufende Leistungen geschuldet sind, ist der im Zeitpunkt der Fälligkeit der jeweiligen Forderung geltende Mehrwertsteuersatz entscheidend. Erfüllung erfolgt spätestens zwei Werktage nach Zahlungseingang.
4.2 Der Nutzer hat bei der Bestellung dafür Sorge zu tragen, dass die Angaben sämtlicher Daten mit den gewünschten Daten auf der Rechnung übereinstimmen. Nachträgliche Änderungen auf Rechnungen können nicht erfolgen.
4.3 IRIS Solutions GmbH kann sich Diensten von Drittunternehmen bedienen, um Zahlungsvorgänge abzuwickeln. Sofern dies geschieht, wird das jeweils beauftragte Unternehmen im Bestellprozess bezeichnet. Zusätzlich zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen von IRIS Solutions GmbH gelten dann die allgemeinen Geschäftsbedingungen des beauftragten Unternehmens.
4.4 Beim Kauf von Inhalten kann wahlweise per Vorkasse/Überweisung oder PayPal bezahlt werden. Die Belastung des PayPal-Kontos erfolgt in der Regel mit Abschluss der Bestellung.
4.5 Alle Zahlungen sind sofort fällig. Es tritt Verzug ein, 14 Tage nach Zustellung oder Fälligkeit der Rechnung oder wenn eine Abbuchung des Kaufpreises fehlschlägt oder die Abbuchung vom Nutzer ohne Rechtsgrund storniert wird. Ferner kann IRIS Solutions GmbH unbeschadet aller sonstigen Rechte den Zugriff auf Inhalte unterbinden, solange der Nutzer sich im Verzug befindet. Ist der Nutzer im Verzug, ist IRIS Solutions GmbH berechtigt, den Kauf zu stornieren und die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
4.6 Die IRIS Solutions GmbH gerät erst dann in Verzug, wenn der Nutzer schriftlich eine Nachfrist von mindestens 7 Tagen gesetzt hat. In diesem Fall hat der Nutzer höchstens einen Anspruch auf die Rückerstattung des gesamten Rechnungsbetrags der vom Verzug betroffenen Leistung. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.
§5 Belehrung zum Widerrufsrecht
- Widerrufsbelehrung -
5.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (IRIS Solutions GmbH, Martinstr. 2, D-97070 Würzburg, Tel. 0931-3225226, E-Mail: info@bueffeln.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
5.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
5.3 Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
5.4 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Dienstleistungen, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, und bei Verträgen zur Lieferung von Inhalten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
5.5 Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen und es z. B. per Post oder E-Mail an uns zurücksenden. Sie können aber auch ganz formlos z. B. per E-Mail oder Tel. widerrufen.)
An IRIS Solutions GmbH, Martinstr. 2, D-97070 Würzburg, Tel. 0931-3225226, E-Mail: info@bueffeln.net
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am ………………… /erhalten am …………………
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§6 Partnerangebote, Links
Die IRIS Solutions GmbH stellt dem Nutzer möglicherweise Links auf bzw. Inhalte von Drittseiten und/oder Partnerangebote zur Verfügung. Für die entsprechenden Inhalte, deren Rechtmäßigkeit und Richtigkeit ist die IRIS Solutions GmbH nicht verantwortlich. Insofern distanziert sich die IRIS Solutions GmbH vorsorglich von den dort angebotenen Inhalten. Im Übrigen gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen der Betreiber der verlinkten Drittseiten/Partnerangebote.
§7 Nutzungsbedingungen der Inhalte
7.1 Sämtliche über das Portal www.bueffeln.net bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nur im Rahmen des jeweiligen Nutzungsvertrages verwendet werden. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, die Inhalte zu verändern, zu kopieren, zu vertreiben oder Dritten zugänglich zu machen, es sei denn, dies ist im Nutzungsvertrag ausdrücklich gestattet.
7.2 Die Nutzung der Inhalte ist ausschließlich zu privaten Zwecken gestattet. Eine kommerzielle Nutzung ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch die IRIS Solutions GmbH erlaubt.
7.3 Die IRIS Solutions GmbH ist berechtigt, bei Missbrauch der Inhalte den Zugang des Nutzers zu sperren und rechtliche Schritte einzuleiten.
§8 Haftung und Verfügbarkeit
8.1 Die IRIS Solutions GmbH haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die IRIS Solutions GmbH nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde. In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
8.3 Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, es sei denn, die IRIS Solutions GmbH hat eine wesentliche Vertragspflicht verletzt.
8.4 Die IRIS Solutions GmbH haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung der Inhalte oder durch die Nutzung nicht aktueller oder geeigneter Hard- oder Software entstehen.
8.5 Die angebotenen Inhalte dienen lediglich als Ergänzung des Lernstoffes und ersetzen keinesfalls eine fachkundige Schulung. Der Nutzer wird deshalb aufgefordert eine entsprechende Schulungseinrichtung aufzusuchen, bevor er die Inhalte verwendet. Unterlässt der Nutzer dies und entsteht aufgrund dessen ein Schaden, ist die Haftung von IRIS Solutions GmbH hierfür ausgeschlossen.
8.6 Die IRIS Solutions GmbH garantiert nicht, dass die angebotenen Inhalte und Dienstleistungen jederzeit verfügbar und fehlerfrei sind. Es wird jedoch angestrebt, Ausfallzeiten so kurz wie möglich zu halten.
§9 Datenschutz
9.1 Die IRIS Solutions GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers ausschließlich in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen und der Datenschutzerklärung.
9.2 Der Nutzer willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung sowie zur Verbesserung des Angebots der IRIS Solutions GmbH verwendet werden dürfen.
9.3 Der Nutzer kann seine Einwilligung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
§10 Schlussbestimmungen
10.1 Auf Verträge zwischen der IRIS Solutions GmbH und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
10.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
10.3 Änderungen oder Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
- Ende der Allgemeine Geschäftsbedingungen -